H 33.1-33.4 (Medizinische Hilfsmittel als Gebrauchsgegenstände des täglichen Lebens) EStH
Aus dem amtlichen WortlautGebrauchsgegenstände des täglichen Lebens i. S. v. § 33 Abs. 1 SGB V sind nur solche technischen Hilfen, die getragen oder mit sich geführt werden können, um sich im jeweiligen Umfeld zu bewegen, zurechtzufinden und die elementaren Grundbedürfnisse des täglichen Lebens zu…
Amtlicher Wortlaut
Gebrauchsgegenstände des täglichen Lebens i. S. v. § 33 Abs. 1 SGB V sind nur solche technischen Hilfen, die getragen oder mit sich geführt werden können, um sich im jeweiligen Umfeld zu bewegen, zurechtzufinden und die elementaren Grundbedürfnisse des täglichen Lebens zu befriedigen. Ein Nachweis nach § 64 Abs. 1 Nr. 2 Satz 1 Buchst. e EStDV kann nur gefordert werden, wenn ein medizinisches Hilfsmittel diese Merkmale erfüllt. Ein Treppenlift erfüllt nicht die Anforderungen dieser Legaldefinition eines medizinischen Hilfsmittels, so dass die Zwangsläufigkeit von Aufwendungen für den Einbau eines Treppenlifts nicht formalisiert nachzuweisen ist (>BFH vom 06.02.2014 – VI R 61/12, BStBl II S. 458).
Amtliches Werk (§ 5 UrhG), Einkommensteuer-Richtlinien und Hinweise (EStR/EStH), Fassung 2025. Originaltext beim Bundesministerium der Finanzen.
Gesetzliche Grundlage
§ 33 EStG – Außergewöhnliche Belastungen
(1) Erwachsen einem Steuerpflichtigen zwangsläufig größere Aufwendungen als der überwiegenden Mehrzahl der Steuerpflichtigen gleicher Einkommensverhältnisse, gleicher Vermögensverhältnisse und gleichen Familienstands (außergewöhnliche Belastung), so wird auf Antrag die Einkommensteuer dadurch ermäßigt, dass der Teil der Aufwendungen, der die dem Steuerpflichtigen zumutbare Belastung (Absatz 3) übersteigt, vom Gesamtbetrag der Einkünfte abgezogen wird. (2) ¹Aufwendungen erwachsen dem Steuerpflichtigen zwangsläufig, wenn er sich ihnen aus rechtlichen, tatsächlichen oder sittlichen Gründen nicht…
§ 33 EStG im Volltext →Weitere Verwaltungsanweisungen zu § 33 EStG
20 von 76 Abschnitten – die nächstgelegenen im Handbuch.
- R 33.1 EStR – Außergewöhnliche Belastungen allgemeiner ArtEStH
- R 33.2 EStR – Aufwendungen für existentiell notwendige GegenständeEStH
- R 33.3 EStR – Aufwendungen wegen Pflegebedürftigkeit und erheblich eingeschränkter AlltagskompetenzEStH
- R 33.4 EStR – Aufwendungen wegen Krankheit und Behinderung sowie für IntegrationsmaßnahmenEStH
- H 33.1-33.4 (Abkürzung des Zahlungsweges) EStH – Abkürzung des ZahlungswegesEStH
- H 33.1-33.4 (Adoption) EStH – AdoptionEStH
- H 33.1-33.4 (Asbestbeseitigung) EStH – AsbestbeseitigungEStH
- H 33.1-33.4 (Asyl) EStH – AsylEStH
- H 33.1-33.4 (Außergewöhnlich) EStH – AußergewöhnlichEStH
- H 33.1-33.4 (Aussteuer) EStH – AussteuerEStH
- H 33.1-33.4 (Begleitperson) EStH – BegleitpersonEStH
- H 33.1-33.4 (Behindertengerechte Ausstattung) EStH – Behindertengerechte AusstattungEStH
- H 33.1-33.4 (Bestattungskosten) EStH – BestattungskostenEStH
- H 33.1-33.4 (Betreuervergütung) EStH – BetreuervergütungEStH
- H 33.1-33.4 (Betrug) EStH – BetrugEStH
- H 33.1-33.4 (Darlehen) EStH – DarlehenEStH
- H 33.1-33.4 (Diätverpflegung) EStH – DiätverpflegungEStH
- H 33.1-33.4 (Eltern-Kind-Verhältnis) EStH – Eltern-Kind-VerhältnisEStH
- H 33.1-33.4 (Ergänzungspflegervergütung) EStH – ErgänzungspflegervergütungEStH
- H 33.1-33.4 (Erpressungsgelder) EStH – ErpressungsgelderEStH
BFH-Rechtsprechung zu § 33 EStG
6 von 171 zugeordneten Entscheidungen.
- BFH, Urteil vom 17.06.2025, VI R 15/23Ersparte Mietaufwendungen, die beim Gesellschafter zu einer verdeckten Gewinnausschüttung führen, können insoweit als außergewöhnliche Belastungen abgezogen werden, als sie behinderungsbedingten Mehraufwand darstellen.
- BFH, Urteil vom 21.11.2024, VI R 1/231. Aufwendungen für die Mitgliedschaft in einem Fitnessstudio erwachsen dem Steuerpflichtigen nicht zwangsläufig und sind daher nicht nach § 33 des Einkommensteuergesetzes als außergewöhnliche Belastungen zu…
- BFH, Urteil vom 13.08.2024, IX R 29/231. Die Beurteilung, ob Aufwendungen durch eine einen Einkünftetatbestand verwirklichende Tätigkeit oder privat veranlasst sind, obliegt in erster Linie der tatrichterlichen Würdigung des Finanzgerichts. 2. Die…
- BFH, Urteil vom 10.07.2024, III R 2/231. Werden im Rahmen der Prüfung der behinderungsbedingten Unfähigkeit zum Selbstunterhalt die behinderungsbedingten Mehraufwendungen nicht im Einzelnen nachgewiesen, sondern wird der Behinderten-Pauschbetrag gemäß § 33b…
- BFH, Urteil vom 29.02.2024, VI R 2/221. Aufwendungen einer gesunden Steuerpflichtigen für eine Präimplantationsdiagnostik (PID) mit nachfolgender künstlicher Befruchtung aufgrund einer Krankheit ihres Partners können als außergewöhnliche Belastungen…
- BFH, Urteil vom 10.08.2023, VI R 29/21Aufwendungen eines gleichgeschlechtlichen (Ehe-)Paares im Zusammenhang mit einer Ersatzmutterschaft sind nicht als außergewöhnliche Belastung zu berücksichtigen.
Wissen ist gut. Prüfungsreif ist besser.
Die Prüfung fragt nicht, ob Sie eine Norm kennen, sondern ob Sie sie unter Zeitdruck anwenden. Trainieren Sie genau das – jeden Tag ein Stück, bis es sitzt.
- Lernplan bis zu Ihrem Prüfungstermin
- Klausurfälle mit Korrektur nach Punkteschema
- Prüferfragen und Kurzvortrag für die Mündliche