BFH, Urteil vom 24.08.2021 – VII R 4/20
Aus dem Leitsatz
NV: Bei der Herstellung von PCC (gefälltes Calciumcarbonat) handelt es sich nicht um die Herstellung von Kalk i.S. von § 51 Abs. 1 Nr. 1 Buchst. a EnergieStG.
Leitsatz
NV: Bei der Herstellung von PCC (gefälltes Calciumcarbonat) handelt es sich nicht um die Herstellung von Kalk i.S. von § 51 Abs. 1 Nr. 1 Buchst. a EnergieStG.
Amtlicher Leitsatz des Bundesfinanzhofs. Zur Originalentscheidung ↗
Tenor
Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Finanzgerichts Rheinland-Pfalz vom 12.12.2019 - 6 K 2301/17 Z wird als unbegründet zurückgewiesen. Die Kosten des Revisionsverfahrens hat die Klägerin zu tragen.
Vorinstanz und Verfahrensgang
vorgehend Finanzgericht Rheinland-Pfalz, 12. Dezember 2019, Az: 6 K 2301/17 Z, Urteil; nachgehend BFH, 20. Juni 2023, Az: VII K 1/22, Urteil
Zitierte Normen
Die in der Entscheidung genannten Vorschriften mit den Überschriften aus dem Gesetzeskorpus.
- § 51 Abs. 1 Nr. 1 Buchst. a EnergieStG
- § 37 Abs. 2 AOAnsprüche aus dem Steuerschuldverhältnis
- § 155 Abs. 5 AOSteuerfestsetzung
- § 168 AOWirkung einer Steueranmeldung
- Art. 2 Abs. 4 Buchst. b Ss 5 EGRL 96/2003
- Art. 267 AEUV
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Aus Entscheidungen werden Klausurfälle.
Lesen Sie den Leitsatz und üben Sie die Anwendung im Fall. Klausuren mit Korrektur nach Punkteschema und Prüferfragen helfen beim Transfer.
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