10. SenatNV
BFH, Beschluss vom 11.11.2010 – X B 159/09
Wirksamkeit eines Beschlusses nach § 6 FGO durch formlose Bekanntgabe - Sachaufklärungspflicht des FG - Rechtsirrtum eines steuerlich beratenen Steuerpflichtigen
Aus dem Leitsatz
1. NV: Zur Wirksamkeit eines Beschlusses nach § 6 FGO genügt dessen formlose Bekanntgabe .
Leitsatz
- NV: Zur Wirksamkeit eines Beschlusses nach § 6 FGO genügt dessen formlose Bekanntgabe .
- NV: Das FG hat im Rahmen seiner Sachaufklärungspflicht Hinweisen in den Akten auf möglicherweise entscheidungserhebliche Schriftstücke nachzugehen .
- NV: Ein Rechtsirrtum des Steuerpflichtigen ist nicht bereits deshalb ausgeschlossen, weil er steuerlich beraten ist, wenn der Steuerpflichtige gleichzeitig vorträgt, er sei falsch beraten worden .
Amtlicher Leitsatz des Bundesfinanzhofs. Zur Originalentscheidung ↗
Vorinstanz und Verfahrensgang
vorgehend FG Münster, 6. August 2009, Az: 13 K 2650/08 E, Urteil
Zitierte Normen
Die in der Entscheidung genannten Vorschriften mit den Überschriften aus dem Gesetzeskorpus.
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