BFH, Beschluss vom 14.02.2011 – XI B 32/10
Aus dem Leitsatz
NV: Es ist durch die Rechtsprechung des BFH bereits geklärt, dass eine bestandskräftig festgesetzte Steuer, die im Widerspruch zu einer später entwickelten oder geänderten Rechtsprechung steht, keinen Steuererlass rechtfertigt, weil es dem Steuerpflichtigen grundsätzlich zuzumuten ist, seine Rechte durch Einlegung von Einsprüchen wahrzunehmen .
Leitsatz
NV: Es ist durch die Rechtsprechung des BFH bereits geklärt, dass eine bestandskräftig festgesetzte Steuer, die im Widerspruch zu einer später entwickelten oder geänderten Rechtsprechung steht, keinen Steuererlass rechtfertigt, weil es dem Steuerpflichtigen grundsätzlich zuzumuten ist, seine Rechte durch Einlegung von Einsprüchen wahrzunehmen .
Amtlicher Leitsatz des Bundesfinanzhofs. Zur Originalentscheidung ↗
Vorinstanz und Verfahrensgang
vorgehend Finanzgericht Berlin-Brandenburg, 27. Januar 2010, Az: 7 K 7108/07, Urteil
Zitierte Normen
Die in der Entscheidung genannten Vorschriften mit den Überschriften aus dem Gesetzeskorpus.
Prüfungsrelevanz
Diese Prüfungsthemen führen die zitierten Vorschriften als zentrale Normen.
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