10. SenatNV
BFH, Beschluss vom 20.07.2011 – X B 36/11
Gewährleistung eines fairen Verfahrens - Hinweispflicht des FG - Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde bei behaupteter grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache
Aus dem Leitsatz
1. NV: Um ein faires Verfahren zu gewährleisten, ist das FG grundsätzlich gehalten, den Beteiligten einen Hinweis zu geben, wie das erstrebte Prozessziel am wirksamsten und einfachsten erreicht werden kann .
Leitsatz
- NV: Um ein faires Verfahren zu gewährleisten, ist das FG grundsätzlich gehalten, den Beteiligten einen Hinweis zu geben, wie das erstrebte Prozessziel am wirksamsten und einfachsten erreicht werden kann .
- NV: § 76 Abs. 2 FGO begründet jedoch auch bei Rechtsunkundigen weder eine umfassende Hinweispflicht noch eine Pflicht zur Rechtsberatung bzw. Rechtsauskunft .
Amtlicher Leitsatz des Bundesfinanzhofs. Zur Originalentscheidung ↗
Vorinstanz und Verfahrensgang
vorgehend Finanzgericht Baden-Württemberg, 21. Dezember 2010, Az: 5 K 673/09, Urteil
Zitierte Normen
Die in der Entscheidung genannten Vorschriften mit den Überschriften aus dem Gesetzeskorpus.
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