BFH VII B 63/12 vom 25.10.2012 – Zolltarifliche Einreihung…

Leitsatz

NV: Pumpen für Sondennahrung, sog. Ernährungspumpen, sind in die Unterpos. 8413 19 00 KN einzureihen .

Amtlicher Leitsatz des Bundesfinanzhofs. Zur Originalentscheidung ↗

Vorinstanz und Verfahrensgang

vorgehend Hessisches Finanzgericht, 21. Dezember 2011, Az: 7 K 3343/07, Urteil

Zitierte Normen

Die in der Entscheidung genannten Vorschriften mit den Überschriften aus dem Gesetzeskorpus.

§ 115 Abs. 2 Nr. 1 FGORevision
§ 116 Abs. 3 S. 3 FGO

Weitere Entscheidungen zu § 115 FGO

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BFH, Beschluss vom 25.10.2012 – VII B 63/12

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