BFH, Beschluss vom 07.07.2010 – VII B 273/09
Aus dem Leitsatz
NV: Vom Antidumpingzoll ausgenommene "Sportschuhe" sind solche, die für die Ausübung einer Sportart bestimmt sind. Mit "nach Spezialtechniken hergestellten Schuhen" sind bestimmte High-tech-Sportschuhe gemeint, die herausragende technische Merkmale aufweisen und speziell für Sportzwecke entwickelt wurden .
Leitsatz
NV: Vom Antidumpingzoll ausgenommene "Sportschuhe" sind solche, die für die Ausübung einer Sportart bestimmt sind. Mit "nach Spezialtechniken hergestellten Schuhen" sind bestimmte High-tech-Sportschuhe gemeint, die herausragende technische Merkmale aufweisen und speziell für Sportzwecke entwickelt wurden .
Amtlicher Leitsatz des Bundesfinanzhofs. Zur Originalentscheidung ↗
Vorinstanz und Verfahrensgang
vorgehend FG Hamburg, 28. Oktober 2009, Az: 4 K 1/09, Urteil
Zitierte Normen
Die in der Entscheidung genannten Vorschriften mit den Überschriften aus dem Gesetzeskorpus.
- Art. 1 EGV
- § 115 Abs. 2 Nr. 1 FGORevision
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