5. SenatNV

BFH, Beschluss vom 09.11.2011 – V B 70/11

Verfahrensfehler: Verletzung der Sachaufklärungspflicht

Aus dem Leitsatz

NV: Eine Verletzung der Sachaufklärungspflicht kommt in Betracht, wenn das Gericht die Ermittlung (irrevisiblen) ausländischen Rechts unterlassen hat.

Leitsatz

NV: Eine Verletzung der Sachaufklärungspflicht kommt in Betracht, wenn das Gericht die Ermittlung (irrevisiblen) ausländischen Rechts unterlassen hat.

Amtlicher Leitsatz des Bundesfinanzhofs. Zur Originalentscheidung ↗

Vorinstanz und Verfahrensgang

vorgehend Finanzgericht Berlin-Brandenburg, 20. Juni 2011, Az: 9 K 9077/11, Urteil

Zitierte Normen

Die in der Entscheidung genannten Vorschriften mit den Überschriften aus dem Gesetzeskorpus.

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