9. SenatNV
BFH, Beschluss vom 25.05.2011 – IX B 141/10
Wirksamkeit einer auf einer irrigen Annahme beruhenden Prozesserklärung
Aus dem Leitsatz
NV: Eine auf fehlerhafter Erkenntnis beruhende Motivation ist für die Wirksamkeit von eindeutigen Prozesserklärungen ohne Bedeutung .
Leitsatz
NV: Eine auf fehlerhafter Erkenntnis beruhende Motivation ist für die Wirksamkeit von eindeutigen Prozesserklärungen ohne Bedeutung .
Amtlicher Leitsatz des Bundesfinanzhofs. Zur Originalentscheidung ↗
Vorinstanz und Verfahrensgang
vorgehend FG Nürnberg, 22. September 2010, Az: 3 K 165/2007, Urteil
Zitierte Normen
Die in der Entscheidung genannten Vorschriften mit den Überschriften aus dem Gesetzeskorpus.
- § 115 Abs. 2 FGORevision
- § 133 BGBAuslegung einer Willenserklärung
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