7. SenatNV
BFH, Beschluss vom 05.06.2013 – VII B 165/12
Zolltarif: Einreihung eines Aufnahmemoduls einer digitalen Kamera
Aus dem Leitsatz
NV: Erkennbar ausschließlich für digitale Fotoapparate bestimmte Teile, welche nach ihrer Beschaffenheit die Einreihungsvoraussetzungen einer bestimmten Position des Kapitels 84 oder 85 KN erfüllen, sind dieser Position zuzuweisen .
Leitsatz
NV: Erkennbar ausschließlich für digitale Fotoapparate bestimmte Teile, welche nach ihrer Beschaffenheit die Einreihungsvoraussetzungen einer bestimmten Position des Kapitels 84 oder 85 KN erfüllen, sind dieser Position zuzuweisen .
Amtlicher Leitsatz des Bundesfinanzhofs. Zur Originalentscheidung ↗
Vorinstanz und Verfahrensgang
vorgehend FG Hamburg, 30. Juli 2012, Az: 4 K 83/11, Urteil
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